Fördermittel - Stand der Verwendung in Baden-Württemberg

Gestern hat das 4. Treffen der Aktionsgemeinschaft des Landes Baden-Württemberg "Breitband im Ländlichen Raum" stattgefunden. Dabei hat Herr Minister Hauk u.a. Informationen zum Stand der Mittelverwendung im Rahmen der Breitbandinitiative mitgeteilt.

Nach heutigem Stand (der sich zum Jahresende sicherlich noch einmal ändern wird) sind im Land Baden-Württemberg bisher ca. 600.000 € Fördermittel abgeflossen. Diese Summe gliedert sich bzgl. der Mittelverwendung wie folgt auf:

1. 400.000: Breitbandtrassen = Leerrohrverlegung
2. 150.000: Förderung des Netzausbaus durch Netzbetreiber
3. 50.000: Modellprojekte

Weiterhin sind noch ca. 2 Mio. € in der Genehmigungsphase. In Summe hatte das Land 10 Mio. € für dieses Jahr zur Verfügung gestellt. Herr Hauk wies darauf hin, dass in vielen Ausschreibungen letztlich die Fördersumme weit niedriger ausgefallen sei, als ursprünglich gedacht. Von daher sieht er die Politik in Baden-Württemberg bestätigt, durch Wettbewerb, angestachelt durch die öffentlich ausgelobten Fördermittel, das Beste für die Gemeinden, und damit für das Land, zu erreichen. Für die Bundesebene scheint es so zu sein, dass von 10 Mio. € GAK-Mitteln, die in diesem Jahr zur Verfügung stehen, erst wenige 100.000 abgeflossen sind, überwiegend nach Baden-Württemberg. Sobald wir aktuellere Zahlen haben, werden wir darüber schreiben.